http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,636936,00.html
Es war ja klar dass die Koalition zwischen SPD und CDU dort früh zerbrechen wird, aber so heftig…?
Auf der einen Seite:
- Ralf Stegner (SPD-Landesparteichef und Fraktionschef): Ein (meiner Meinung nach) ziemlich arroganter Machtpolitiker
Und auf der anderen Seite:
- Peter Harry Carstensen (CDU-Ministerpräsident) ein ziemlich sympatischer Mann,jedoch kaum in der Bundespolitik vorstellbar.
Nun wurde vor einigen Tagen bekannt, das Carstensen den Landtag auflösen will. Die SPD wehrt sich natürlich gegen diese Maßnahmen, da die Landtagswahlen parallel zu den Bundestagswahlen am 27.September stattfinden würden.
Nun, die Wehrhaftigkeit der SPD gegen vorgezogenen Neuwahlen kann ich gut verstehen, da die SPD im Moment in Schleswig-Holstein auf mickrigen 27% steht und eine Schwarz-Gelbe Koaliton ziemlich wahrscheinlich ist.
Nun muss erstmal der Landtag am Montag darüber entscheiden. Wenn die SPD sich tatsächlich dagegen stellt, könnte Carstensen noch die Vertrauensfrage stellen und dort würde auf keinen Fall die Unterstützung von den Sozialdemokraten bekommen.
Also, Das Superwahljahr 2009 hat wahrscheinlich eine wichtige Wahl zusätzlich bekommen, nur muss man jetzt noch schauen wie die Wahlbeteiligung sein wird.
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